Zur Änderungskündigung in rechtlicher und praktischer Hinsicht
Einleitung: Aufgrund der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sehen sich viele Arbeitgeber derzeit veranlasst, die bestehenden Arbeitsverträge den wirtschaftlichen Umständen anzupassen. Eine solche Anpassung kann entweder einvernehmlich z.B. durch eine Änderungsvereinbarung vorgenommen werden oder der Arbeitgeber kann eine sogenannte Änderungskündigung aussprechen. Die Änderungskündigung: Eine Änderungskündigung ist eine Kombination aus der Kündigung des bestehenden Arbeitsvertrages mit dem Angebot, das […]
Mehrarbeit und Überstunden
Rein rechtlich sind Mehrarbeit und Überstunden nicht das Gleiche, weswegen das Gesetz für Mehrarbeit und Überstunden auch unterschiedliche Rechtsfolgen vorsieht. Für die Mehrarbeit sind entscheidend die öffentlich-rechtlichen Vorschriften des Arbeitszeitgesetzes. Das Arbeitszeitgesetz sieht eine wöchentliche regelmäßige Höchstarbeitszeit vor, diese beträgt 8 Stunden pro Tag bzw. 48 Stunden pro Woche bei einer 6‑Tage-Woche. Wenn diese Mehrarbeitsgrenze […]
Schulung des Betriebsrates
Spätestens seitdem die Angebote für Online-Schulungen/Webinare qualitativ und quantitativ zugenommen haben, stellt sich die Frage, ob sich Betriebsräte zur Realisierung von deren Schulungsanspruch auf ein Webinar beschränken lassen dürfen oder müssen. Arbeitgeber müssen die Übernachtungs- und Verpflegungskosten für eine erforderliche Schulung des Betriebsrates grundsätzlich zahlen. Nun hatte das Bundesarbeitsgericht sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob […]