Grund­sätz­li­ches zu einem betrieb­lich not­wen­di­gen Stel­len­ab­bau

Die Mel­dun­gen wir­ken wie ein Echo durch die Wirt­schaft: Kün­di­gungs­run­den, Ein­stel­lungs­stopps, tief­grei­fen­de Per­so­nal­maß­nah­men. Jeder Stel­len­ab­bau führt zu Ver­än­de­run­gen im Unter­neh­men, mal ver­läuft ein Stel­len­ab­bau lau­ter, manch­mal lei­ser. Wer Per­so­nal redu­zie­ren muss, bewegt sich in einem Span­nungs­feld aus Recht, Wirt­schaft­lich­keit, Akzep­tanz und Mensch­lich­keit. Nach­fol­gend eini­ge Über­le­gun­gen hier­zu: Bevor auch nur ein Wort gegen­über Gre­mi­en oder Beleg­schaft […]

Vor­sicht bei einer Kün­di­gung per Ein­wurf­ein­schrei­ben

Eine Kün­di­gung muss – um wirk­sam zu sein – dem Adres­sa­ten auch zuge­hen. Die­sen Zugang der Kün­di­gung muss der Arbeit­ge­ber im Kün­di­gungs­schutz­ver­fah­ren bewei­sen kön­nen. In der Pra­xis set­zen vie­le Arbeit­ge­ber auf das Ein­­wurf-Ein­­schrei­­ben. Doch Vor­sicht: Ohne Aus­lie­fe­rungs­be­leg reicht das nicht aus, wie das Bun­des­ar­beits­ge­richt (BAG) mit Urteil vom 30. Janu­ar 2025 (Az. 2 AZR 68/24) […]

Zur Ände­rungs­kün­di­gung in recht­li­cher und prak­ti­scher Hin­sicht

Ein­lei­tung: Auf­grund der wirt­schaft­li­chen Rah­men­be­din­gun­gen sehen sich vie­le Arbeit­ge­ber der­zeit ver­an­lasst, die bestehen­den Arbeits­ver­trä­ge den wirt­schaft­li­chen Umstän­den anzu­pas­sen. Eine sol­che Anpas­sung kann ent­we­der ein­ver­nehm­lich z.B. durch eine Ände­rungs­ver­ein­ba­rung vor­ge­nom­men wer­den oder der Arbeit­ge­ber kann eine soge­nann­te Ände­rungs­kün­di­gung aus­spre­chen. Die Ände­rungs­kün­di­gung: Eine Ände­rungs­kün­di­gung ist eine Kom­bi­na­ti­on aus der Kün­di­gung des bestehen­den Arbeits­ver­tra­ges mit dem Ange­bot, das […]

Mehr­ar­beit und Über­stun­den

Rein recht­lich sind Mehr­ar­beit und Über­stun­den nicht das Glei­che, wes­we­gen das Gesetz für Mehr­ar­beit und Über­stun­den auch unter­schied­li­che Rechts­fol­gen vor­sieht. Für die Mehr­ar­beit sind ent­schei­dend die öffen­t­­lich-rech­t­­li­chen Vor­schrif­ten des Arbeits­zeit­ge­set­zes. Das Arbeits­zeit­ge­setz sieht eine wöchent­li­che regel­mä­ßi­ge Höchst­ar­beits­zeit vor, die­se beträgt 8 Stun­den pro Tag bzw. 48 Stun­den pro Woche bei einer 6‑Ta­­ge-Woche. Wenn die­se Mehr­ar­beits­gren­ze […]

Schu­lung des Betriebs­ra­tes

Spä­tes­tens seit­dem die Ange­bo­te für Online-Schu­­lun­­gen/­­We­b­i­na­­re qua­li­ta­tiv und quan­ti­ta­tiv zuge­nom­men haben, stellt sich die Fra­ge, ob sich Betriebs­rä­te zur Rea­li­sie­rung von deren Schu­lungs­an­spruch auf ein Web­i­nar beschrän­ken las­sen dür­fen oder müs­sen. Arbeit­ge­ber müs­sen die Über­­nach­­tungs- und Ver­pfle­gungs­kos­ten für eine erfor­der­li­che Schu­lung des Betriebs­ra­tes grund­sätz­lich zah­len. Nun hat­te das Bun­des­ar­beits­ge­richt sich mit der Fra­ge aus­ein­an­der­zu­set­zen, ob […]