Zu den Aufklärungspflichten für den Verkauf eines Pferdes
Wer ein Pferd kauft, geht davon aus, dass dieses auch den Erwartungen des Käufers entspricht. Diese Erwartungshaltung der Käufer betrifft neben der entsprechenden gesundheitlichen Beschaffenheit, einer etwaigen sportlichen Einsetzbarkeit auch die charakterlichen Eigenschaften eines Pferdes. Das Oberlandesgericht Braunschweig hatte sich kürzlich mit der Frage auseinandergesetzt, wie weit der Verkäufer über ein aggressives Verhalten eines Pferdes […]
Sozialversicherungspflicht für GmbH-Geschäftsführer
Es stellt sich regelmäßig die Frage, ob bzw. wann Geschäftsführer einer GmbH der Sozialversicherungspflicht unterliegen. Die Sozialversicherungspflichtigkeit besteht, wenn die Voraussetzungen des §7 Abs. 1 SGB IV erfüllt sind, wenn der Beschäftigte also weisungsgebunden und in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers eingegliedert tätig ist, mithin wirtschaftlich und persönlich vom Arbeitgeber abhängig ist. Dies vorausgeschickt muss davon […]
Mehrarbeit und Überstunden
Rein rechtlich sind Mehrarbeit und Überstunden nicht das Gleiche, weswegen das Gesetz für Mehrarbeit und Überstunden auch unterschiedliche Rechtsfolgen vorsieht. Für die Mehrarbeit sind entscheidend die öffentlich-rechtlichen Vorschriften des Arbeitszeitgesetzes. Das Arbeitszeitgesetz sieht eine wöchentliche regelmäßige Höchstarbeitszeit vor, diese beträgt 8 Stunden pro Tag bzw. 48 Stunden pro Woche bei einer 6‑Tage-Woche. Wenn diese Mehrarbeitsgrenze […]